Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gender Erklärung

Zur besseren Lesbarkeit werden in den Verschriftlichungen der EMSU GmbH (Veröffentlichungen, Artikeln, Webseite, Datenschutzerklärung und AGB) personenbezogene Bezeichnungen, die sich zugleich auf Frauen und Männer beziehen, generell nur in der im Deutschen üblichen männlichen Form angeführt, also z.B. „Nutzer“ statt „Nutzerinnen“ oder „Nutzerinnen und Nutzer“.

Dies soll jedoch keinesfalls eine Geschlechterdiskriminierung oder eine Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes zum Ausdruck bringen.

2. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der EMSU GmbH, Schlossstr. 24, 52066 Aachen, Deutschland gegenüber ihren Auftraggebern und Nutzern (im folgenden Nutzer genannt).

Die Geschäftsbeziehungen zwischen EMSU und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Aachen, soweit der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist.

Wir empfehlen, bei Bestellung, sämtliche Transaktionsdaten sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auszudrucken.

Die Vertragssprache ist deutsch.

3. Inhalt der selbst erstellten Designs, Beeinträchtigung von Rechten Dritter

Für die Inhalte der vom Nutzer selbst erstellten Motive (z.B. eingebrachte Bilder, Logos und/oder Grafiken) ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich.

Sollten die Inhalte der Motive Rechte Dritter verletzen, z.B. aus Urheberrecht, Wettbewerbsrecht oder Vertrauensschutz, wird EMSU vom Auftraggeber von etwaigen Ansprüchen Dritter freigestellt. Diese Freistellung umfasst Ansprüche auf Schadensersatz, Unterlassung und Auskunft, sowie die notwendigen Kosten der rechtlichen Verteidigung.

Die Parteien benachrichtigen sich gegenseitig unverzüglich, wenn Dritte Schutzrechtsverletzungen oder anderweitige Ansprüche im Rahmen der Vertragsbeziehungen zwischen EMSU und Nutzer geltend machen.

Bei allen übermittelten Inhalten (Daten, Texte usw.) die zur Erstellung der Werbemittel verwendet werden, geht EMSU davon aus, dass der Auftraggeber im Besitz aller erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte ist. Eine Überprüfung durch EMSU erfolgt nicht. EMSU weist darauf hin, dass Dritte gegenüber dem Nutzer im Falle von urheberrechtsverletzenden Inhalten erhebliche Schadensersatzforderungen geltend machen können. Das gilt auch für Fotos, auf denen Personen erkennbar sind. Hier hat der Nutzer der Inhalte das Einverständnis dieser Personen zur Abbildung auf seiner Werbung einzuholen und auf Verlangen nachzuweisen.

Der Nutzer sichert mit dem Upload zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen Strafgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB), verstoßen. EMSU behält sich vor, bei einem Verstoß gegen die Zusicherung unverzüglich Anzeige zu erstatten.

4. Kosten

Bei der einfachen Bereitstellung bzw. Verknüpfung von statischem Inhalt und einer GTIN entstehen dem Nutzer keine Kosten.

Preismodelländerungen sind nicht ausgeschlossen und der EMSU GmbH vorbehalten.

Kostenpflichtige Dienste werden entsprechend eines individuellen Angebotes separat genannt und berechnet.

5. Mängelgewährleistung

Der Nutzer ist verpflichtet, die von ihm erstellten Inhalte den grafischen und technischen Vorgaben selbst zu prüfen. Eine Kontrolle der Inhalte durch EMSU erfolgt nicht. Eventuelle Farbabweichungen vom Darstellungsergebnis zu den Bildschirmfarben ist technisch bedingt und kein Mangel.

EMSU behält sich das Recht vor bereitgestellte Inhalte der Nutzer zu prüfen, zu bearbeiten und abzulehnen.

Der Nutzer erteilt die Nutzungsfreigabe durch das Übersenden seiner Bilddaten an EMSU. Auf weitere Freigaben durch den Nutzer wird verzichtet.

Im Übrigen gelten hinsichtlich der Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

6. Umsetzung und Darstellung in öffentlichen und privaten Räumen

Die Bereitstellung von Inhalten garantiert keine Darstellung auf Geräten der EMSU GmbH. Es handelt sich um die reine Verknüpfung von einer produktspezifischen GTIN mit dem vom Nutzer definierten Inhalt.

Die Geräte der EMSU GmbH werden in öffentlichen und privaten Räumen aufgestellt. Die Darstellung der vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten ist in allen Umgebungen gestattet.

7. Datenschutz, Sicherung der Bilddateien

Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass die erforderlichen Daten zur Abwicklung der durch EMSU angebotenen Dienstleistung auf Datenträgern gespeichert werden. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der EMSU GmbH selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Nutzers erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze.

Dem Nutzer steht das Recht zu, etwaig erteilte Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Darüber hinaus verwenden wir die personenbezogenen Daten, um Sie über besondere Angebote von der EMSU GmbH zu informieren, wenn Sie in diese Verwendung zu Marketingzwecken eingewilligt haben. Sie können diese Einwilligung in die Verwendung Ihrer Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch Mitteilung an die EMSU GmbH (schriftlich oder per E-Mail) widerrufen. Nach Erhalt Ihres Widerrufs werden wir die Verwendung Ihrer Daten für Marketingzwecke unverzüglich einstellen.

8. Marketing

Der Gesamtaufbau, bestehend aus Gerät, Inhalt und Produkten darf von der EMSU GmbH für die Erstellung von werbewirksamen Bild- und Videomaterial verwendet werden.

Der EMSU GmbH darf die Nutzung der Services als Referenz verwenden und hiermit auf der Webseite und Veranstaltungen werben.